Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 25.08.2015 - X ZR 110/13

  BGH erklärt Patent zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig

  Auszug aus BPatG, 02.08.2018 - 17 W (pat) 20/16

  Dies ist eine technische Lösung des technischen Problems ..." (BGH GRUR 2015, 1184 - Entsperrbild, III. 1. b) Abs. 20) - um anschließend festzustellen, diese Lösung sei vorbekannt.
• BGH, 26.10.2010 - X ZR 47/07

  Wiedergabe topografischer Informationen

  Auszug aus BPatG, 02.08.2018 - 17 W (pat) 20/16

  3.4.1 Grundsätzlich sind bei der Prüfung auf erfinderische Tätigkeit nur diejenigen Anweisungen zu berücksichtigen, die die Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bestimmen oder zumindest beeinflussen (BGH GRUR 2011, 125 - Wiedergabe topografischer Informationen).
• BGH, 24.02.2011 - X ZR 121/09

  Webseitenanzeige

  Auszug aus BPatG, 02.08.2018 - 17 W (pat) 20/16

  Soweit die Begriffe in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verwendet werden, beschränken sie sich auf Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren der elektronischen Datenverarbeitung (vgl. etwa BGH GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige: "Ein technisches Mittel zur Lösung eines technischen Problems liegt vor, wenn Gerätekomponenten modifiziert oder grundsätzlich abweichend adressiert werden." / BGH GRUR 2002, 143 - Suche fehlerhafter Zeichenketten: "Letzteres führt zu der Erkenntnis, dass eine beanspruchte Lehre nicht schon deshalb als patentierbar angesehen werden kann, weil sie bestimmungsgemäß den Einsatz eines Computers erfordert.").

 
• BGH, 17.10.2001 - X ZB 16/00

  Suche fehlerhafter Zeichenketten; Umfang des Patentierungsverbots für …

  Auszug aus BPatG, 02.08.2018 - 17 W (pat) 20/16

  Soweit die Begriffe in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs verwendet werden, beschränken sie sich auf Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren der elektronischen Datenverarbeitung (vgl. etwa BGH GRUR 2011, 610 - Webseitenanzeige: "Ein technisches Mittel zur Lösung eines technischen Problems liegt vor, wenn Gerätekomponenten modifiziert oder grundsätzlich abweichend adressiert werden." / BGH GRUR 2002, 143 - Suche fehlerhafter Zeichenketten: "Letzteres führt zu der Erkenntnis, dass eine beanspruchte Lehre nicht schon deshalb als patentierbar angesehen werden kann, weil sie bestimmungsgemäß den Einsatz eines Computers erfordert.").
• BGH, 27.09.2016 - X ZR 124/15

  Rezeptortyrosinkinase II - Patentverletzung: Datenfolge als durch ein …

  Auszug aus BPatG, 02.08.2018 - 17 W (pat) 20/16

  So wurde z. B. in der Entscheidung BGH GRUR 2017, 261 - Rezeptortyrosinkinase II die Darstellung eines Untersuchungsbefunds und hieraus gewonnener Erkenntnisse als "Wiedergabe von Informationen" beurteilt.
• BGH, 26.02.2015 - X ZR 37/13

  Patentnichtigkeitsverfahren für ein Europäisches Patent: Patentfähigkeit von …

  Auszug aus BPatG, 02.08.2018 - 17 W (pat) 20/16

  3.2.1 Der Bundesgerichtshof hat zur Klärung des Ausschlusstatbestandes "Wiedergabe von Informationen" in der Entscheidung BGH GRUR 2015, 660 - Bildstrom ausgeführt:.
• BGH, 13.11.2013 - X ZR 79/12

  Patentrecht: Aufgabe einer Erfindung

  Auszug aus BPatG, 02.08.2018 - 17 W (pat) 20/16

  Aus der Funktion der einzelnen Merkmale im Kontext des Patentanspruchs ist abzuleiten, welches technische Problem diese Merkmale für sich und in ihrer Gesamtheit tatsächlich lösen (siehe z. B. BGH X ZR 79/12 Rn. 9 m. w. N.).
• BGH, 18.03.1975 - X ZB 9/74

  Anmeldung eines Gebrauchmusters - Voraussetzungen des Gebrauchsmusterschutzes - …

  Auszug aus BPatG, 02.08.2018 - 17 W (pat) 20/16

  Dabei könne dahingestellt bleiben, dass mangels Lösung eines technischen Problems mit technischen Mitteln bereits keine Erfindung vorliegen könne (unter Verweis auf BGH, Beschluss vom 18.03.1975, X ZB 9/74 - Buchungsblatt).

• BPatG, 09.10.2018 - 17 W (pat) 45/16
  Wie der Senat kürzlich in der Entscheidung 17 W (pat) 20/16 ausgeführt hat, ist jedoch die Frage, ob einzelne Anspruchsmerkmale zu einer technischen Problemlösung beitragen, unabhängig von der Frage zu beurteilen, ob diese Lösung schon bekannt war.